Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
X47 pflegt diese Webseite für Ihren Gebrauch. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und X47 – auch für alle zukünftigen Geschäfte – gelten ausschließlich die nachfolgend genannten Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese Bedingungen gelten für Ihren Zugang zu dieser Seite und den Gebrauch der Informationen, die Sie darin finden. Indem Sie unsere Seite besuchen, akzeptieren Sie unsere Bedingungen ohne Einschränkung. Wir sind berechtigt, die Bedingungen jeweils als Antwort auf neue Marktbedingungen, die sich auf unser Geschäft auswirken, neue Technologien, Zahlungsmethoden, Gesetze, Vorschriften und Möglichkeiten unserer Systeme zu ändern.
Auslegung
“Sie” bedeutet die Person, deren Auftrag für Waren X47 annimmt. “Waren” bedeutet die Waren, die X47 gemäß Ihres Auftrages liefert. “X47” oder “Wir” bedeutet X47 GmbH, Die Lach 4, D – 66119 Saarbrücken, HRB-Nr. HRB 12785, Amtsgericht Saarbrücken USt.-IdNr.: DE220823211, “Bedingungen” bedeutet die in diesem Dokument beschriebenen Standard-Verkaufsbedingungen, einschließlich Sonderbedingungen, die zwischen Ihnen und uns schriftlich vereinbart wurden. “Vertrag” bedeutet den Vertrag für den Kauf und Verkauf der Waren.
Verkaufsgrundlage
Diese Bedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch X47 an Sie. Abweichende Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen. Wenn Sie Abweichungen von diesen Bedingungen wünschen, müssen diese vor Abschluss des Vertrages schriftlich vereinbart werden.
Fehler oder Auslassungen in von X47 gelieferten Informationen oder Dokumenten sind zu korrigieren, sofern die Korrektur keine materielle Wirkung auf den Vertrag hat.
Aufträge
Aufträge, die Sie für den Kauf von Waren vergeben, sind erst angenommen, wenn X47 den Eingang der Aufträge und deren Annahme durch eine E-Mail bestätigt hat. Der Auftrag gilt als angenommen, nachdem X47 diese E-Mail verschickt hat. X47 behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen bzw. die Leistung nicht zu erbringen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist X47 zum Rücktritt berechtigt.
Preise
Der Preis der Waren ist der von uns angegebene Preis (ausgenommen im Fall eines offensichtlichen Fehlers). Wenn kein Preis angegeben ist, gilt der in der aktuellen Preisliste veröffentlichte Preis.
Der Preis der Waren beinhaltet Mehrwertsteuer. Unsere Umsatzsteueridentifikationsnummer ist DE220823211. X47 ist ein kundenorientiertes Einzelhandelsgeschäft.
Sie haben die Versandkosten zu zahlen, die von Auftragswert und Standort abhängig sind. Eine Übersicht der Versandkosten finden Sie in der Rubrik „Lieferung“. Die Lieferkosten von X47 beinhalten keine Ausgaben für Zollabgaben. Wir sind für solche zusätzlichen Kosten nicht verantwortlich.
X47 übernimmt keine Kosten, die Ihnen aus der Benutzung des Internets oder vergleichbaren Fernkommunikationsmitteln entstehen.
Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Paypal oder Nachnahme. Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal erfolgt die Belastung Ihres Kontos vier Tage nach Bestellung. Zahlungen auf Rechnung, per Scheck oder bar sind nicht möglich. X47 schließt eine Haftung bei Verlust aus.
Rückgabe
Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
X47 GmbH, z.Hd. Herrn Geschäftsführer Matthias Büttner
Die Lach 4, 66121 Saarbrücken
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen Sie bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware Eigentum von X47.
Aufrechnung, Zürückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von X47 anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückhalterechts nur insofern befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von X47 zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist X47 nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist X47 zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die X47 zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. X47 haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet X47 nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von X47 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüchen wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern X47 fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Urheberrecht
Der rechtsmäßige Besitzanspruch sowie Urheberrechte oder geistige Eigentumsrechte an dieser Seite sowie des Designs, der Texte und Grafiken, Software und alle anderen Materialien auf der Seite gehören stets X47, sofern nicht anders angegeben. Sie dürfen nur Materialien downloaden oder sich eine Hardcopy für den privaten und nicht geschäftlichen Gebrauch ansehen und/oder ausdrucken. Kein Teil dieser Seite oder deren Material darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von X47 auf andere Weise reproduziert, übertragen oder in einem Netzwerk zur Verfügung gestellt werden.
Haftungsausschluss
Jeder Haftungsausschluss in diesen Bedingungen wirkt sich nicht auf Ihre Rechte laut geltendem Gesetz aus und gilt nicht für eine Haftung infolge von Tod oder Körperverletzung, die das Ergebnis eines Verschuldens von X47, seinen Mitarbeitern oder Vertretern ist.
Vorbehaltlich Ihrer Rechte laut geltendem Gesetz, haften wir Ihnen gegenüber nicht für Verluste oder Schäden (auch nicht für Gewinnausfall usw.), die das Ergebnis davon sind, dass Sie diese Webseite oder ihren Inhalt nutzen. X47 haftet nur für vorhersehbare Verluste und haftet Ihnen gegenüber nicht bzw. verstößt nicht gegen den Vertrag, wenn wir unseren Verpflichtungen bezüglich der Lieferung der Waren nicht oder verspätet nachkommen, wenn kein Zugriff auf die Webseite möglich war oder wenn die Webseite aufgrund höherer Gewalt nicht zur Verfügung stand, oder wenn dies auf einen Verstoß Ihrerseits oder einen Grund zurückzuführen ist, der außerhalb unseres Einflussbereiches liegt.
Genauigkeit der Informationen
Wir sind bestrebt sicherzustellen, dass die auf dieser Seite reproduzierten Informationen korrekt sind. Dennoch übernimmt X47 weder eine ausdrückliche noch stillschweigende Garantie bezüglich der Genauigkeit solchen Materials, soweit dies vom geltenden Gesetz zulässig ist.
Links
Sie können Links auf der Seite aktivieren, um zu Webseiten zu gelangen, die nicht unter der Kontrolle von X47 sind. Daher schließt X47 jede Verantwortung oder Haftung für das Material auf solchen verknüpften Seiten aus.
Framing/Linking
Jedes Framing von bzw. Linking zu dieser Seite ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von X47 verboten.
Rechtsprechung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Saarbücken.
X47 ist berechtigt auch im allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. Wenn Sie außerhalb Deutschlands auf diese Webseite zugreifen, haben Sie in eigener Verantwortung sicher zu stellen, dass Sie die lokalen Gesetze einhalten, soweit diese anwendbar sind.
Salvatorische Klausel
Wenn eine Bestimmung dieser Bedingungen von einer zuständigen Autorität oder Behörde ganz oder teilweise als unwirksam oder nicht durchsetzbar angesehen wird, wirkt sich dies nicht auf die Gültigkeit der anderen Bestimmungen bzw. auf den Rest der fraglichen Bestimmung aus.
Drittpartei
Um jeden Zweifel auszuschließen, wird einer Drittpartei durch nichts in diesen Bedingungen ein Vorteil oder das Recht der Durchsetzung von Bestimmungen eingeräumt.
Verzicht
Kein Verzicht durch X47 auf einen Rechtsanspruch im Fall eines Vertragsbruchs durch Sie ist als Verzicht auf einen solchen Rechtsanspruch im Fall einer späteren Verletzung derselben oder einer anderen Bestimmung anzusehen.
Datenschutz
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Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
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Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Auskunftsrecht
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Verschlüsselung personenbezogener Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt mittels EV SSL (Secure Socket Layer) über das Internet übertragen. Kreditkartendaten werden nicht gespeichert, sondern direkt von unserem Payment-Dienstleister Easycash erhoben und verarbeitet. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.
Widerruf von Einwilligungen
Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt.
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